Die angespannte Haushaltslage der Stadt Bad Salzuflen war Thema unserer zweitägigen fraktionsinternen Klausurtagung am letzten Septemberwochenende.
Gemeinsam haben wir uns intensiv mit dem städtischen Haushalt beschäftigt und nach Möglichkeiten gesucht, Ausgaben zu reduzieren und Einsparpotenziale zu identifizieren.
Unser Ziel: Haushaltssicherung verhindern
Für uns als USD ist klar: Wir wollen einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan erreichen und damit verhindern, dass Bad Salzuflen in die Haushaltssicherung rutscht. Denn nur mit einem genehmigten Haushalt können Stadt und Politik auch künftig eigenständig über Ausgaben, Projekte und wichtige Investitionen entscheiden.
Einsparpotenziale ergebnisoffen diskutieren
Dafür haben wir uns innerhalb der Fraktion die einzelnen Bereiche und Positionen des Haushalts angesehen und diskutiert, wo Einsparungen möglich sein könnten.
Unsere Ideen wollen wir konstruktiv und ergebnisoffen mit den anderen Ratsfraktionen diskutieren. Uns geht es nicht darum, vorschnell einzelne Bereiche herauszugreifen, sondern gemeinsam tragfähige Lösungen zu finden.Klar ist aber auch: Bei einem Haushaltsloch von mehr als 40 Millionen Euro werden Einschnitte und Streichungen nicht zu vermeiden sein.
Diese schwierigen Entscheidungen müssen jetzt verantwortungsvoll getroffen werden.Unser Ziel bleibt deshalb eindeutig: einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen und die Haushaltssicherung für Bad Salzuflen verhindern.
